Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Xian Networks Ltd.
An der Freigericht-Halle 9,
63579 Freigericht
Registergericht:
Amtsgericht Hanau, Deutschland
Registernummer: HRB
95804
(nachfolgend „Xian”)
für die Nutzung des Community-Portals EinfachGeiler.com
Stand: 1.November 2016
§
1
Vertragsgegenstand, Geltungsbereich
(1)
Xian betreibt über die Website
„www.einfachgeiler.com” eine Internet-Plattform (nachfolgend als „Internet-Plattform” bezeichnet), auf
der die Anbieter (nachfolgend als „Anbieter”
bezeichnet) von Bild-
und Filmwerken sowie Webcam-Ausstrahlungen ihre Inhalte (nachfolgend als „Inhalte” bezeichnet) einstellen und den
Kunden (nachfolgend als „Kunden”
bezeichnet) anbieten können. Xian speichert die Inhalte für die Anbieter und
vermittelt den Kunden den Zugang.
(2)
Xian
kann auch eigene Inhalte über die Internet-Plattform anbieten.
(3)
Alle
Leistungen von Xian im Zusammenhang mit dem Betrieb der Internet-Plattform erfolgen ausschließlich aufgrund dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§
2
Anmeldung, Vertragsschluss
(1)
Die Nutzung
der Internet-Plattform zum Abruf von Inhalten durch den Kunden sowie zur
Bereitstellung von Inhalten durch den Anbieter setzt eine vorherige Anmeldung
auf der Internet-Plattform voraus. Mit Annahme der Anmeldung des
Kunden/Anbieter durch Xian kommt ein Vertrag über die Nutzung der
Internet-Plattform zwischen dem Kunden/Anbieter und Xian zustande.
(2)
Die
Anmeldung erfolgt ausschließlich über einen Antrag unter Verwendung des hierfür
vorgesehenen Webformulars und wird erst mit der Annahme durch Xian per E-Mail,
in der die Anmelde- und Zugangsdaten übermittelt werden, wirksam. Die Anmeldung
erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf die Anmeldung besteht nicht. Der
Kunde/Anbieter erkennt mit seiner Anmeldung die geltenden AGB von Xian als
verpflichtend an. Eine Anmeldung ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung ist
nicht möglich.
(3)
Die
rechtswirksame Anmeldung des Kunden/Anbieters auf der Internet-Plattform erfordert
die vollständige und zutreffende Angabe der erforderlichen Daten des Kunden/Anbieters
in dem dafür vorgesehenen Webformular. Änderungen muss der Kunde/Anbieter Xian
unverzüglich per E-Mail mitteilen und in seinem Zugangskonto aktualisieren. Xian behält sich
vor, die Angaben zu überprüfen. Bei Ausfüllen des Webformulars dürfen Rechte
Dritter, insbesondere Namens- und Markenrechte, nicht verletzt werden.
(4)
Die
Anmeldung ist nur möglich, wenn der Kunde/Anbieter über 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig
ist.
(5)
Dem Kunden stehen zwei Arten von Mitgliedschaften zur Auswahl: Die
unentgeltliche Mitgliedschaft ist allen Nutzern über 18 Jahren zugänglich und
ermöglicht den Zugang zu kostenlosen Inhalten. Die entgeltliche Mitgliedschaft
erfolgt durch den Abschluss eines Prepaid-Vertrags (Erwerb eines Coin-Paketes) oder
den Abschluss eines Abonnementvertrags (Flatrate) und ermöglicht den Zugang zu
entgeltlichen Inhalten im geschlossenen Bereich für Erwachsene.
(6)
Vor
Inanspruchnahme der Dienste des geschlossenen Bereichs für Erwachsene hat eine
Altersverifikation zu erfolgen (Maßgabe der KJM; Jugendschutzsystem). Der Kunde/Anbieter
sichert zu, im Rahmen der Altersverifikation sämtliche Daten wahrheitsgemäß
anzugeben. Xian weist darauf hin, dass bei einer Altersverifikation zusätzliche
Kosten entstehen können, die sich nach den Preisen des jeweils angebotenen
Jugendschutzsystems richten. Xian kann keinen Einfluss auf die Preisbildung des
jeweiligen Systemanbieters nehmen. Die Kosten der Altersverifikation sind vom
Kunden/Anbieter zu tragen. Des Weiteren weist Xian darauf hin, dass bei
Beantragung einer Altersverifikation Wartezeiten entstehen können, die von Xian
nicht beeinflusst werden. Der Kunde/Anbieter erklärt sich mit der Verwendung
eines solchen Jugendschutzsystems einverstanden und akzeptiert ggf. entstehende
Wartezeiten. Der Kunde/Anbieter erklärt sich weiterhin damit einverstanden,
dass Xian das Angebot von Jugendschutzsystemen aufgrund wechselnder rechtlicher
Verpflichtungen ändern kann. Xian ist nicht verpflichtet, den Kunden/Anbieter
auf eine Änderung des Angebots von Jugendschutzsystemen hinzuweisen.
(7)
Ein
Verstoß gegen die vorstehenden Pflichten des Kunden/Anbieters berechtigt Xian
zur sofortigen Sperrung des Zugangs. Xian behält sich das Recht vor,
Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
§
3
Umgang mit Zugangsdaten / Verantwortlichkeit
(1)
Der
Kunde/Anbieter erhält seine Zugangsdaten ausschließlich zu seiner persönlichen
Nutzung. Eine Übertragung der Anmeldung sowie eine Weitergabe aller diesbezüglichen
Informationen, insbesondere der Zugangsdaten, an Dritte ist untersagt.
(2)
Der
Kunde/Anbieter hat seine Zugangsdaten sicher aufzubewahren, so dass Dritte keinen
Zugriff auf sein Zugangskonto erhalten. Er hat insbesondere sicherzustellen,
dass minderjährigen Personen der Zugang zum Portal verwehrt bleibt.
(3)
Ein
Verstoß gegen die vorstehenden Bestimmungen berechtigt Xian, den bestehenden
Vertrag fristlos zu kündigen und den Zugang des Kunden/Anbieters sofort zu
sperren. Ferner hat der Kunde/Anbieter sämtliche
Nachteile selbst zu tragen, die sich aus einer Zuwiderhandlung gegen diese
Bestimmung ergeben. Der Kunde/Anbieter wird Xian bei einem Verlust
und/oder einem Missbrauch seiner Zugangsdaten sofort in Schrift- oder Textform
in Kenntnis setzen. Xian behält sich das Recht vor, Schadensersatzansprüche geltend
zu machen.
(4)
Der
Kunde/Anbieter ist verantwortlich für die Benutzung seines Zugangs. Er
bestätigt als Inhaber seines Zugangskontos voll verantwortlich für alle
Aktivitäten zu sein, die über diesen ausgeübt werden. Insbesondere trägt der
Kunde/Anbieter die Verantwortung für getätigte Umsätze, Käufe oder
Vertragserweiterungen auf andere Tarife bzw. die Bestellung von zusätzlichen
kostenpflichtigen Angeboten.
§
4
Pflichten
(1)
Der
Kunde/Anbieter hat sich regelmäßig über die von Xian unter
„http://www.einfachgeiler.com/page_rule.php?lang=de” aufgestellten Regeln für
die Internet-Plattform zu informieren und diese einzuhalten.
(2)
Der
Kunde/Anbieter ist zur vertraulichen Behandlung jeglicher personenbezogener Daten
im Zusammenhang mit der Internet-Plattform verpflichtet.
(3)
Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche vereinbarten
Zahlungen/Entgelte pünktlich an Xian zu entrichten. Bei einem Zahlungsverzug
behält sich Xian vor, einzelne Dienste oder den gesamten Zugang zu sperren.
Dies entbindet den Kunden nicht von der Verpflichtung zur Zahlung bereits in
Anspruch genommener Leistungen. Gebühren, die Xian durch Rücklastschriften oder
das Inkasso entstehen, sind von dem Kunden zu erstatten.
(4)
Es ist
untersagt, persönliche Daten über andere Kunden/Anbieter des Portals zu sammeln,
zu nutzen, zu verarbeiten oder an Dritte zu übermitteln.
(5)
Es ist
verboten, andere Personen zu beleidigen, zu verleumden oder in sonstiger Weise
zu belästigen oder zu schädigen. Eine Zuwiderhandlung berechtigt Xian zur
sofortigen Sperrung des Zugangs. Ferner berechtigt jede Zuwiderhandlung Xian
zur Erhebung einer Vertragsstrafe gemäß den in diesen AGB enthaltenen
Regelungen zur Vertragsstrafe.
(6)
Es ist
weiterhin untersagt,
·
Waren/Dienstleistungen,
die nicht von den Regelungen zum Vertragsgegenstand erfasst werden, anzubieten
oder zu verkaufen;
·
über
die Internet-Plattform oder durch Kontaktaufnahme mit anderen Kunden/Anbietern
Werbemaßnahmen jeglicher Art für eigene Waren/Dienstleistungen oder
Waren/Dienstleistungen Dritter, offen oder verdeckt durchzuführen;
·
eine
andere als die Xian mitgeteilte E-Mailadresse anzugeben.
Eine Zuwiderhandlung
berechtigt Xian zur sofortigen Sperrung des Zugangs. Ferner berechtigt jede
Zuwiderhandlung Xian zur Erhebung einer Vertragsstrafe gemäß den in diesen AGB
enthaltenen Regelungen zur Vertragsstrafe.
§
5
Besondere Pflichten des Anbieters
(1)
Vor dem
Einstellen von Inhalten in die Internet-Plattform ist der Anbieter
verpflichtet, unter „http://www.einfachgeiler.com/provider_rule.php?lang=de” von
den aktuellen Vergütungsmodalitäten Kenntnis zu nehmen.
(2)
Dem
Anbieter ist es untersagt, Inhalte auf die Server von Xian einzustellen, welche
gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Hierzu zählen insbesondere Inhalte,
die gegen Bestimmungen des Strafrechts, Urheberrechts, Wettbewerbsrechts und
Jugendschutzrechts verstoßen oder die Marken-, Kennzeichen- oder sonstige
gewerbliche Schutzrechte Dritter oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen.
Ausdrücklich verboten ist insbesondere die Bereitstellung von sexuellen
Handlungen mit Minderjährigen, Schutzbefohlenen oder Tieren,
gewaltverherrlichenden Darstellungen, extremistischen oder rassistischen
Inhalten.
(3)
Der
Anbieter wird keine identischen oder im Kern identischen Inhalte mehrfach in
das Portal einstellen. Eine Zuwiderhandlung berechtigt Xian zur sofortigen
Sperrung des Zugangs. Ferner berechtigt jede Zuwiderhandlung Xian zur Erhebung
einer Vertragsstrafe gemäß den in diesen AGB enthaltenen Regelungen zur
Vertragsstrafe.
(4)
Der
Anbieter ist verpflichtet, seine auf der Internet-Plattform bereitgestellten
Inhalte bestmöglich auf schädliche Bestandteile (z.B. durch Viren, Trojaner
oder Würmer) zu überprüfen. Er ist verantwortlich für sämtliche Schäden oder
Funktionsbeeinträchtigungen der Plattform die durch seine auf der
Internet-Plattform bereitgestellten Inhalte entstehen. Weiterhin trägt er die
Kosten für die Beseitigung derartiger Beeinträchtigungen.
(5)
Xian
ist berechtigt, die bereitgestellten Inhalte des Anbieters zu überprüfen und
bei Verstößen gegen vorgenannte Bestimmungen oder geltende Gesetze zu sperren.
Eine Überprüfung bedarf keiner Einwilligung des Anbieters.
(6)
Xian
behält sich darüber hinaus das Recht vor, im Falle einer Zuwiderhandlung des Anbieters
gegen die zuvor genannten besonderen Pflichten sämtliche Inhalte zu löschen und
den bestehenden Vertrag fristlos zu kündigen.
§
6
Nutzungsrechte und gewerbliche Schutzrechte
(1)
Alle
Ausführungen auf der Internet-Plattform von Xian unterliegen dem deutschen Recht.
(2)
Die Urheber-,
Nutzungs- und gewerblichen Schutzrechte für die eigenen Inhalte (z.B. Grafiken,
Sounds, Texte, Datenbanken) liegen bei Xian.
Eine Vervielfältigung oder Verbreitung dieser Inhalte in anderen (auch
elektronischen oder gedruckten) Publikationen oder eine sonstige Verwendung ist
ohne ausdrückliche Zustimmung von Xian nicht
gestattet. Eingriffe in die Rechte von Xian werden bei Kenntnisnahme
unverzüglich verfolgt.
(3)
Der
Anbieter überträgt Xian ein zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes
sowie übertragbares Nutzungsrecht an diesen Inhalten. Dieses Nutzungsrecht
umfasst das Recht zu Vervielfältigung und Verbreitung in körperlicher Form
(z.B. Werbung, Broschüren, Anzeigen, Produktkennzeichnung, Merchandising-
Produkte), das Datenträgerrecht (Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung der
Inhalte auf körperlichen, analogen und digitalen Datenträgern wie Diskette,
CR-ROM, DVD, Ton-, Bild-, Bildton- und sonstigen Datenträgern jeder Art), das
Recht der öffentlichen Zugänglichmachung (Recht zur elektronischen Speicherung
der Inhalte und Teilen hiervon sowie deren Übermittlung in offenen und
geschlossenen digitalen Netzen, insbesondere Internet, zum Download auf Rechner
und mobile Endgeräte wie Handys und PDA, zur Datenbanknutzung auch von
Suchmaschinen zur Ermöglichung einer Volltextsuche), das Multimedia-Recht
(Recht, die Inhalte mit anderen Inhalten zu elektronischen Werken zu vereinen
und diese dann über das Datenträger- und das Recht der öffentlichen
Zugänglichmachung in der oben beschriebenen Weise zu nutzen), das Senderecht
(Recht, die Inhalte durch analoge und/oder digitale Funksendungen ganz oder in
Teilen der Öffentlichkeit beliebig häufig zugänglich zu machen unabhängig vom
Übertragungsweg, vom technischen Verfahren oder vom Empfangsendgerät), das
Recht zur Weiterbearbeitung und Veränderung der Inhalte (insbesondere zur
elektronischen Bildbearbeitung, Umgestaltung, Neuzusammenstellung, Anpassung an
Dateiformate, Änderung der Darstellungsqualität).
(4)
Der
Anbieter sichert zu, dass er im Besitz sämtlicher Rechte an den von ihm auf der
Internet-Plattform eingestellten Inhalten ist und über alle notwendigen
Einwilligungen von Dritten, insbesondere von den dargestellten Personen,
verfügt. Weiterhin sichert der Anbieter zu, dass an den von ihm eingestellten
Inhalten keine Rechte Dritter bestehen. Im Falle eines Verstoßes ist er
verpflichtet, unverzüglich und auf eigene Kosten sämtliche Maßnahmen zu
ergreifen, um bestehende Belastungen durch Rechte Dritter zu beseitigen.
§
7
Bewertungssystem
(1)
Xian ist berechtigt aber nicht
verpflichtet, ein Bewertungssystem einzurichten, welches es dem Kunden
ermöglicht, einen Anbieter nach einem Abruf von dessen Inhalten zu bewerten.
(2)
Der
Kunde ist verpflichtet, in den abgegebenen Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße
Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Die von dem
Kunden abgegebenen Bewertungen müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine
Schmähkritik enthalten.
(3)
Abgegebene Bewertungen müssen von Xian nicht auf
ihre Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit überprüft werden. Xian ist berechtigt,
abgegebene Bewertungen ohne die Angabe von Gründen jederzeit zu entfernen.
(4)
Xian ist berechtigt, ein eingerichtetes
Bewertungssystem zu ändern oder aufzuheben.
§
8
Preise / Leistungsbeziehungen / Abrechnung
(1)
Sämtliche Preisangaben auf der Internet-Plattform
sind rechtsverbindlich. Der Anbieter bestimmt die Preise für den Abruf der von
ihm eingestellten Inhalte durch Kunden. Xian bestimmt die Preise für den Abruf
eigener Inhalte durch Kunden.
(2)
Ein Vertrag über den Abruf der Inhalte von Anbietern
wird nur zwischen dem Anbieter und dem Kunden abgeschlossen. Xian stellt für
die Vermittlung die technische Plattform zur Verfügung. Dem Kunden/Anbieter steht kein Anspruch auf
die Vermittlung eines Vertrags bzw. die Veröffentlichung von Inhalten zu.
(3)
Ein Vertrag über den Abruf der Inhalte von Xian wird
nur zwischen Xian und dem Kunden abgeschlossen.
(4)
Für die Vermittlung von Verträgen zwischen den Kunden
und den Anbietern über die Internet-Plattform zahlt der Anbieter an Xian eine Provision nach Maßgabe der jeweiligen Provisionsabsprachen
zwischen dem Anbieter und Xian, die sich aus dem jeweils aktuellen
Preisverzeichnis ergibt. Die bei Xian von den Kunden
eingehenden Entgelte für den Abruf von Inhalten wird Xian nach Abzug einer
Vermittlungsprovision an den betreffenden Anbieter ausschütten.
(5)
Der Anbieter erhält über die Statistikoberfläche im
Administrationsbereich Einsicht auf sein Einnahmenkonto. Die Auszahlung der
vereinnahmten Nutzungsentgelte erfolgt innerhalb von 4 Wochen nach Verbuchung
der Umsätze bei Xian. Die Auszahlung setzt voraus, dass die Auszahlungsansprüche
einen Betrag von ? 30,00 nicht unterschreiten. Die Ansprüche des Anbieters werden
bis zum Erreichen dieses Betrags gutgeschrieben. Bei Vertragsende erfolgt eine
Auszahlung der jeweils offenen Auszahlungsansprüche. Die Kosten des Zahlungsverkehrs
trägt der Anbieter.
(6)
Der Anbieter ist verantwortlich für die korrekte Angabe seiner Bankverbindung.
Wegen fehlerhafter Angaben gescheiterte Auszahlungen verfallen 4 Wochen nach
Monatsende.
§
9
Ausschluss von Zusicherungen
(1)
Für die Qualität der von ihm eingestellten Inhalte
ist ausschließlich der Anbieter verantwortlich.
(2)
Xian übernimmt keine Gewähr für die von den
Anbietern mitgeteilten Preise. Kommt, z.B. aufgrund eines Irrtums des Anbieters
über die mitgeteilten Preise, kein Vertrag zustande, begründet dies keinen
Anspruch des Kunden gegen Xian auf Vermittlung eines Vertrages oder Lieferung
der vom Anbieter eingestellten Inhalte zu dem genannten Preis.
§
10
Laufzeit / Kündigungsfristen
(1)
Der Vertrag
über die Nutzung der Internet-Plattform zwischen dem Anbieter und Xian wird
unbefristet geschlossen. Der Vertrag kann von dem Anbieter sowie von Xian jederzeit und ohne Angaben von Gründen gekündigt
werden.
(2)
Die
Laufzeit und Kündigungsfrist des Vertrags über die Nutzung der
Internet-Plattform zwischen dem Kunden und Xian hängt davon ab, ob der Kunde
einen Vertrag über eine unentgeltliche Mitgliedschaft, einen Prepaid-Vertrag (Erwerb eines Coin-Paketes) oder einen Abonnementvertrag (Flatrate) abschließt:
·
Der
Vertrag über die unentgeltliche Mitgliedschaft wird unbefristet geschlossen und
kann von dem Kunden sowie von Xian jederzeit
und ohne Angaben von Gründen gekündigt werden.
·
Der Prepaid-Vertrag wird unbefristet geschlossen
und kann vom Kunden sowie von Xian jederzeit und ohne Angabe von Gründen gekündigt
werden. Erfolgt die Kündigung durch den Kunden, steht dem Kunden kein Anspruch auf Rückzahlung des
für die noch nicht verbrauchten Coins bezahlten Entgelts zu.
·
Der
Abonnementvertrag hat eine Laufzeit von 30 Tagen. Er kann mit einer Frist von
14 Tagen vor Ende der Laufzeit gekündigt werden. Anstelle eines 30-Tage-Zugangs
kann der Kunde zunächst auch nur einen 3-Tage-Zugang wählen. Der 3-Tage-Zugang
kann bis zum Ablauf der 3 Tage, also innerhalb von 72 Stunden ab dem Kaufdatum,
gekündigt werden kann. Erfolgt die Kündigung des 30-Tage-Zugangs oder des
zunächst gewählten 3-Tage-Zugangs nicht fristgerecht, verlängert sich der
Vertrag jeweils um 30 Tage, wobei für 3-Tage-Zugänge ab der erstmaligen Verlängerung
die 14-tägige Kündigungsfrist gilt.
(3)
Zu
ihrer Wirksamkeit hat die vom Kunden/Anbieter erklärte Kündigung unter Angabe
der Mitgliedsnummer (Account-ID), der Benutzerdaten (Benutzername/Passwort)
sowie der Anschrift zu erfolgen und ist schriftlich an Xian
Networks Ltd, Am Glockenturm 6, 63814 Mainaschaff zu richten. Die
Schriftform kann nicht durch telekommunikative Übermittlung gewahrt oder durch
elektronische Form ersetzt werden. Abweichend hiervon kann der Kunden einen 3-Tage-Zugang bis zum Ablauf der 3 Tage, also
innerhalb von 72 Stunden ab dem Kaufdatum, auch über
seinen Zugang unter http://www.intersecurepayment.com/customer_account.php
kündigen.
(4)
Die von
Xian erklärte Kündigung kann schriftlich oder in Textform, insbesondere per
E-Mail an die vom Kunden/Anbieter mitgeteilte E-Mailadresse, erfolgen.
(5)
Der Anbieter erklärt sich mit der Löschung seines Profils nach
Beendigung des Vertrages einverstanden. Bereits verkaufte Inhalte können von dem
Kunden weiterhin abgerufen werden, werden aber nicht mehr neu verkauft.
(6)
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus
wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt z.B. darin, dass
der Anbieter Vorschriften verletzt, die dem Schutz Minderjähriger dienen.
(7)
Xian ist, insbesondere im Fall einer Veräußerung
der Internet-Plattform, berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus dem Vertrag
über die Nutzung der Internet-Plattform mit einer Ankündigungsfrist von einem
Monat zum Monatsende ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Der
Kunde/Anbieter ist in diesem Fall berechtigt, seine vertraglichen Beziehungen mit
Xian durch Kündigung zu beenden.
§
11
Gesetzliches Widerrufsrecht
(1)
Der
Kunde/Anbieter kann, sofern er Verbraucher ist, seine Vertragserklärung innerhalb
von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Telefax oder
E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten von Xian gemäß § 312c Abs. 2
BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten von
Xian gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3
BGB-InfoV. Zur Wahrung der
Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
(2)
Der
Widerruf ist zu richten an:
Xian Networks Ltd
Geschäftsführer: Florian Künzel, Sven Klöppel-Herrmann
An der Freigericht-Halle 9
63579 Freigericht
support-team@einfachgeiler.com
Fax:+49(0)6055-9382203
(3)
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der
Kunde/Anbieter die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, muss er Xian insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden/Anbieter mit der Absendung der
Widerrufserklärung, für Xian mit deren Empfang.
(4)
Das
Widerrufsrecht des Kunden/Anbieters erlischt vorzeitig, wenn Xian mit
der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden/Anbieters vor Ende der
Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde/Anbieter
die Ausführung der Dienstleistung selbst veranlasst hat (z.B. durch Abruf oder
durch Bereitstellen von Inhalten auf der Internet-Plattform).
(5)
Xian behält sich vor, mit der Ausführung der
Dienstleistung erst nach Ablauf der Widerrufsfrist zu beginnen, sofern vorher
keine ausdrückliche Zustimmung des Kunden/Anbieters zur Ausführung
der Dienstleistung vorliegt oder der Kunde/Anbieter diese nicht
selbst veranlasst hat.
§
12
Datenschutz
(1)
Personenbezogene
Daten des Kunden/Anbieters werden nur erhoben, verarbeitet und/oder genutzt,
sofern der Kunde/Anbieter eingewilligt hat oder gesetzliche Bestimmungen,
insbesondere das Telemediengesetz oder das Bundesdatenschutzgesetz es anordnen
oder erlauben. Der Zugriff auf die Internet-Plattform von Xian,
insbesondere der Abruf von Inhalten durch Kunden oder das Einstellen von
Inhalten durch Anbieter, ist eine Einwilligung des Kunden/Anbieters in die
Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten für den Zweck
der Erbringung der vertraglichen Leistungen im Sinne der vorstehenden
Regelungen.
(2)
Die vom
Kunden/Anbieter hinterlegten Daten werden ohne dessen ausdrückliche und
jederzeit widerrufliche Einwilligung nicht an Dritte weitergegeben. Ausgenommen
hiervon ist die Weitergabe von Daten durch Xian zur Durchführung und Abwicklung
von vertraglichen
Leistungen im Sinne der vorstehenden Regelungen.
(3)
Xian
kann bei Kenntniserlangung einer unerlaubten Handlung des Kunden/Anbieters
gesetzlich verpflichtet sein, personenbezogene Daten des Kunden/Anbieters an
die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weiterzugeben.
§
13
Disclaimer / Verweise auf Internet-Seiten Dritter
Die Angebote auf
der Internet-Plattform von Xian können
Verweise zu externen Internet-Seiten enthalten, auf deren Inhalte Xian keinen Einfluss hat. Aus diesem Grund kann Xian für diese fremden Inhalte keine Gewähr
übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist der jeweilige Anbieter
verantwortlich. Soweit Xian selbst Verweise zu externen Internet-Seiten gesetzt
hat, wurden diese Seiten zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche
Rechtsverstöße überprüft. Eine permanente Kontrolle der verlinkten Seiten ist
jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte weder praktisch durchführbar noch sinnvoll
möglich. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird Xian diese Links umgehend entfernen. In diesem
Punkt bittet Xian die Kunden um Mithilfe.
§
14
Haftung
(1) Die Anbieter sind für ihre Inhalte gemäß § 7 Abs.1 des Telemediengesetzes („TMG”) nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
(2)
Als Betreiber der
Internet-Plattform ist Xian gemäß
§ 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Die eigenen Inhalte von Xian auf der Internet-Plattform wurden mit größter
Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der
Inhalte kann Xian jedoch keine
Haftung übernehmen.
(3)
Für fremde Inhalte, zu denen Xian lediglich den Zugang zur Nutzung
vermittelt, ist Xian nach § 8 TMG verantwortlich.
(4)
Für fremde Inhalte, die Xian zur Nutzung speichert, ist Xian gemäß
§ 10 TMG nur dann verantwortlich,
·
wenn Xian Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung
oder der Information hat und ihr im Falle von Schadensersatzansprüchen auch
Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder
die Information offensichtlich wird, oder
·
wenn Xian nicht unverzüglich tätig geworden ist, um
die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald Xian diese
Kenntnis erlangt hat.
Bei Bekanntwerden von offensichtlichen
Rechtsverletzungen bittet Xian die
Kunden um Mithilfe.
(5)
Xian
kann trotz sorgfältiger Prüfung nicht die ständige
Verfügbarkeit, Kompatibilität, Vollständigkeit und Funktionstauglichkeit der
Angebote, insbesondere der Internet-Plattform, gewährleisten. Xian haftet
nicht für Störungen bei der Nutzung der Angebote von Xian, die auf fehlende
oder nicht ausreichende Systemvoraussetzungen des Kunden/Anbieters
zurückzuführen sind. Xian übernimmt ferner keine Verantwortung für Ausfälle
oder Datenverluste und Fehlübertragungen und ist berechtigt, einzelne Dienste
oder den gesamten Betrieb jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen.
(6)
Die gesetzliche Haftung für Schadensersatz für
entgeltliche Leistungen von Xian wird wie folgt beschränkt:
·
Xian haftet der Höhe nach begrenzt auf den bei
Abschluss des Vertrages typischerweise vorhersehbaren Schaden für die leicht
fahrlässige Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Vertrag;
·
Xian haftet nicht für die leicht fahrlässige
Verletzung unwesentlicher Pflichten aus dem Vertrag.
(7)
Im Falle von unentgeltlichen Leistungen von Xian
haftet Xian nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für einfache
Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
(8)
Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten
nicht in den Fällen zwingender gesetzlicher Haftung sowie bei schuldhaft
verursachten Körperschäden.
(9)
Soweit
die Haftung von Xian ausgeschlossen oder
beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten,
Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Xian.
(10) Der Kunde/Anbieter
ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und -minderung zu
treffen.
§
15
Vertragsstrafe und Freistellung
(1)
Xian kann für jeden Fall einer Verletzung der Pflicht des Kunden/Anbieters,
·
andere Personen
nicht zu beleidigen, zu verleumden oder in sonstiger Weise zu belästigen oder
zu schädigen;
·
keine Waren/Dienstleistungen
anzubieten oder zu verkaufen, die nicht von den Regelungen zum Vertragsgegenstand
erfasst werden;
·
über
die Internet-Plattform oder durch Kontaktaufnahme mit anderen Kunden und/oder
Anbietern keine Werbemaßnahmen jeglicher Art für eigene Waren/Dienstleistungen
oder Waren/Dienstleistungen Dritter durchzuführen;
·
keine
andere als die Xian mitgeteilte E-Mailadresse anzugeben;
·
keine identischen oder im Kern identischen
Inhalte mehrfach in das Portal einzustellen;
eine von Xian nach billigem
Ermessen zu bestimmende, gerichtlich überprüfbare Vertragsstrafe von bis zu ?
10.000,00 erheben. Xian bleibt berechtigt, weitergehende Schadenersatzansprüche
geltend zu machen.
(2)
Der Kunde/Anbieter stellt Xian von sämtlichen Ansprüchen frei, die
aufgrund einer Handlung des Kunden/Anbieters oder ihm zuzurechnender Dritter
gegen Xian geltend gemacht werden.
(3)
Der
Anbieter wird Xian insbesondere auf erstes Anfordern von sämtlichen gegen Xian
erhobenen Ansprüchen durch Dritte freistellen, die im Zusammenhang mit der Veröffentlichung
seiner Inhalte entstehen. Hierzu zählen geltend gemachte Ansprüche wegen
jeglicher Rechtsverletzungen, insbesondere Ansprüche aufgrund von Verstößen
gegen Urheber-, Lizenz-, Wettbewerbs-, Persönlichkeits- oder sonstige
Schutzrechte. Weiterhin trägt der Anbieter alle Kosten, die Xian durch
derartige Verstöße entstehen, und wird Xian alle notwendigen Auskünfte erteilen
und Erklärungen schriftlich abgeben sowie alle sonst erforderlichen Maßnahmen
ergreifen, um für Xian sämtliche Vorteile aus der Verwertung der Inhalte
sicherzustellen. Die genannten Regelungen gelten auch nach Vertragsende.
§
16
Abtretungsverbot, Geltendmachung von
Zurückbehaltungsrechten
(1)
Der Kunde/Anbieter darf ? vorbehaltlich der
Abtretung von Geldforderungen gemäß § 354 a HGB ? einzelne
Rechte dieses Vertrages nicht auf Dritte übertragen, es sei denn, Xian erteilt
hierzu ausdrücklich die schriftliche Zustimmung. Xian wird die Zustimmung
erteilen, wenn berechtigte Belange des Kunden/Anbieters an der Übertragung von
Rechten die Interessen von Xian überwiegen.
(2)
Gegen Forderungen von Xian stehen dem Kunden/Anbieter
das Zurückbehaltungsrecht und die Befugnis zur Aufrechnung nur insoweit zu, als
die Gegenansprüche des Kunden/Anbieters unbestritten oder rechtskräftig
festgestellt sind. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem
Kunden/Anbieter nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis mit Xian
zu.
§
17
Rechtswahl, Gerichtsstand, Erfüllungsort
(1)
Für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem
Kunden/Anbieter und Xian über die Nutzung der Internet-Plattform gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts.
(2)
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der
Internet-Plattform oder den vertraglichen Beziehungen zwischen dem
Kunden/Anbieter und Xian hierüber, einschließlich Scheck-, Wechsel- und Urkundenprozessen,
ist im Falle von Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen
Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen der jeweilige Sitz von Xian.
Xian ist jedoch in diesen Fällen berechtigt, einen Rechtsstreit auch bei dem
für den Sitz des Kunden/Anbieters zuständigen Gericht anhängig zu machen.
Gleiches gilt, wenn der Kunde/Anbieter keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, seinen
Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt oder wenn sein
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt einer Klageerhebung
nicht bekannt ist.
(3)
Erfüllungsort für alle sich aus den vertraglichen
Beziehungen zwischen dem Kunden/Anbieter und Xian über die Nutzung der
Internet-Plattform ergebenden Verpflichtungen ist im Falle von Verträgen mit
Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen
Sondervermögen der jeweilige Sitz von Xian.
§
18
Schlussbestimmungen, Salvatorische Klausel
(1)
Diese Geschäftsbedingungen beinhalten sämtliche
Vereinbarungen zwischen dem Kunden/Anbieter und Xian über die Nutzung der
Internet-Plattform zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.
(2)
Xian behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen
jederzeit und ohne die Nennung von Gründen zu ändern. Änderungen werden dem Kunden/Anbieter
per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail Adresse bekannt gegeben. Sie gelten
als genehmigt, wenn der Kunde/Anbieter nicht schriftlich innerhalb von zwei
Wochen nach Empfang der E-Mail Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird Xian den
Kunden/Anbieter in der E-Mail, welche die geänderten Bestimmungen enthält,
gesondert hinweisen.
(3)
Sind
eine oder mehrere Bestimmungen der vertraglichen Beziehungen zwischen dem
Kunden/Anbieter und Xian über die Nutzung der Internet-Plattform unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
und der vertraglichen Beziehungen als Ganze hiervon unberührt. Das Gleiche
gilt, soweit die vertraglichen Beziehungen eine Lücke aufweisen sollten. Die
Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig an Stelle der unwirksamen bzw.
unvollständigen Bestimmungen rechtswirksame bzw. vollständige Bestimmungen zu
vereinbaren, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen bzw.
unvollständigen Bestimmungen am ehesten entspricht.